Am Mittwoch, den 12. Januar 2022, fand die erste Regierungsbefragung des neuen Bundeskanzlers im neuen Amt statt. Scholz verteidigte die von Bund und Ländern vereinbarten Kontaktbeschränkungen und sprach sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene aus. Anschließend stellte er sich den Fragen der Abgeordneten. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir die Chance genutzt, um Olaf Scholz [...]
Am Mittwoch, den 23. Juni 2021, fand die letzte Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. Ihre einleitenden Worte zum Auftakt der einstündigen Befragung nutzte unsere Bundeskanzlerin, um auf die ermutigende Infektionslage hinzuweisen. Zugleich hob sie die Rolle der Pflegerinnen und Pflege hervor. "Sie retten Leben", sagte die Kanzlerin. Dabei verwies sie auf die [...]
Am Mittwoch, den 1. Juli 2020, fand die nunmehr mittlerweile siebte und in diesem Jahr zweite Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. Ihre einleitenden Worte zum Auftakt der einstündigen Befragung nutzte unsere Bundeskanzlerin, um die Ziele der Bundesregierung für die beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft zu erläutern. Die Bundeskanzlerin betonte, Deutschland übernehme in einer „schwierigen [...]
Am Mittwoch, den 13. Mai 2020, fand die nunmehr mittlerweile sechste und in diesem Jahr erste Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. Gemeinsames Ziel sei es von Beginn an gewesen, die Ausbreitung des Virus so weit wie möglich zu verlangsamen. Dieses Ziel sei gelungen, weil alle "Bürger, Wirtschaft, Staat - in einer schweren [...]
Am Mittwoch, den 18. Dezember 2019, fand im Deutschen Bundestag die in dieser Wahlperiode nunmehr fünfte Befragung unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die Abgeordneten statt. Dabei kamen erneut viele Themen zur Sprache - ob Bonpflicht, Investitionen, Klimaziele oder die Teilnahme des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei am G5-Ausbau in Deutschland. Ihr Eingangsstatement zu Beginn der einstündigen Regierungsbefragung [...]
Dreimal im Jahr haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Möglichkeit, die Bundeskanzlerin im Plenum direkt zu befragen. Am Mittwoch, den 26. Juni 2019, stand eine erneute Regierungsbefragung mit der Kanzlerin auf der Tagesordnung. Ob der Mord am Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und der Umgang mit Rechtsextremen, die anstehende Wahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten oder die [...]