Innenausschuss – Petra Nicolaisen

Podiumsdiskussion im Deutschen Bundestag zur Minderheitenpolitik und zur Wanderausstellung „Was heißt hier Minderheit?“ sowie Gespräch mit FUEN

D.2022-04-07T15:04:29+02:006. April 2022|Bundestag, News|

Am Montag, den 4. April 2022, habe ich direkt zu Beginn der Sitzungswoche an einer Podiumsdiskussion mit mehreren Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen teilgenommen. Darüber hinaus hatte ich am darauffolgenden Tag, dem 5. April 2022, erfreulicherweise gleich nochmals Gelegenheit mich mit dem Thema Minderheiten zu beschäftigen. Anlass dazu war ein Gesprächstermin mit der Generalsekretärin der FUEN, Frau [...]

Besuch der Bundespolizei mit Ralph Brinkhaus, Thorsten Frei, Armin Schuster und Dr. Dieter Romann

D.2020-06-19T18:36:06+02:0019. Juni 2020|Bundestag, International, News|

Am Mittwoch, den 17. Juni 2020, haben wir die Bundespolizeiinspektion am Berliner Hauptbahnhof besucht. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Ralph Brinkhaus, und meinen zwei Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Herrn Thorsten Frei und Herrn Armin Schuster sowie dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, haben [...]

Sondersitzung des Innenausschusses zum Anschlag in Hanau

D.2020-03-13T17:44:54+01:0013. März 2020|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 27. Februar 2020, hat sich der Innenausschuss des Deutschen Bundestages in einer Sondersitzung mit dem Anschlag in Hanau befasst. Die Sondersitzung, die mit einer Schweigeminute begonnen hatte, thematisierte neben dem Tathergang, dem aktuellen Stand des Ermittlungsverfahrens und der Radikalisierung des Täters, auch Fragen nach weiteren Verschärfungen, wie beispielsweise Hinweise zum Waffenbesitz beim [...]

Innenausschuss zu Gast im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ)

D.2019-04-12T11:07:18+02:008. April 2019|Bundestag, News|

Am Montagmorgen, den 8. April 2019, war ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für Inneres und Heimat im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin zu Gast. Die nationalen Sicherheitsbehörden tauschen dort zur Bewertung von Gefährdungen und zur Verhinderung terroristischer Anschläge Informationen aus. So konnten die Behörden bislang 15 geplante Terroranschläge in Deutschland vereiteln. Die [...]

Seehofer zieht Bilanz des ersten Amtsjahres

D.2019-03-22T11:12:30+01:0013. März 2019|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 13. März 2019, war der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer zu Gast im Ausschuss für Inneres und Heimat. Der Bundesminister zog dabei ein positives Resümee seiner bisherigen Zeit an der Spitze des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat. Er zeigte sich zufrieden mit der Sicherheitslage in Deutschland [...]

Einstufung der AfD als Prüffall – Thema im Innenausschuss

D.2021-11-03T11:23:45+01:0016. Januar 2019|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 16. Januar 2019, haben wir uns im Innenausschuss mit der einen Tag zuvor durch das Bundesamt für Verfassungsschutz vorgenommenen Einstufung der AfD als Prüffall befasst. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, berichtete in der ersten regulären Sitzung des Innenausschusses im neuen Jahr zu diesem Thema und stand für Fragen der [...]

Daten-Affäre – Sondersitzung des Innenausschusses

D.2021-11-03T11:24:14+01:0011. Januar 2019|News|

Am Donnerstag, den 10. Januar 2019, war die Anfang Januar aufgekommene Daten-Affäre um die via Twitter erfolgte Veröffentlichung von Daten von Bundestagsabgeordneten und weiteren Betroffenen noch vor der ersten regulären Sitzungswoche im neuen Jahr Thema einer Sondersitzung des Innenausschusses. Auch wenn sich mein persönlicher Schaden in Grenzen hielt, sind einige meiner Kollegen durchaus schwer betroffen - [...]