Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag in der vorletzten Sitzungswoche

2021-06-11T17:45:55+02:0011. Juni 2021|Bundestag, News|

In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen sowie Wahlen informieren: Gesetzentwurf der Bundesregierung  - Entwurf eines Gesetzes zur  Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG) Am Freitag, den 11. Juni 2021, haben wir im Deutschen Bundestag abschließend über [...]

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag

2021-05-21T18:20:08+02:0021. Mai 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen informieren: Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze  Am Donnerstag, den 20. Mai 2021, haben wir im Deutschen Bundestag über einen Gesetzentwurf, [...]

Aktuelle Stunde – „Islamistischen Terror ent­schieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen“

2020-11-06T18:03:56+01:006. November 2020|Bundestag, International, News|

Am Donnerstag, den 5. November 2020, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Islamistischen Terror ent­schieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen" unter anderem über die Anschläge in diesem Jahr diskutiert. Nach dem jüngsten Terroranschlag in Wien in der Nacht zum 3. November 2020 - der offenbar islamistisch motiviert [...]

Innenausschuss zu Gast im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ)

2019-04-12T11:07:18+02:008. April 2019|Bundestag, News|

Am Montagmorgen, den 8. April 2019, war ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für Inneres und Heimat im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin zu Gast. Die nationalen Sicherheitsbehörden tauschen dort zur Bewertung von Gefährdungen und zur Verhinderung terroristischer Anschläge Informationen aus. So konnten die Behörden bislang 15 geplante Terroranschläge in Deutschland vereiteln. Die [...]