Aktuelle Stunde zum Kampf gegen Rechts­extremismus – 2 Jahre nach dem Anschlag in Hanau

2022-02-18T14:16:41+01:0018. Februar 2022|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 16. Februar 2022, hielten wir im Deutschen Bundestag eine aktuelle Stunde zum Thema: „Zwei Jahre nach den rechtsterroristischen Morden von Hanau – Den Kampf gegen Rechtsextremismus und Hass entschieden weiterführen“.  Darin haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter anderem betont, dass der Anschlag von Hanau eine klar rechtsextremistische und rassistisch motivierte Tat gewesen ist. [...]

Vereinbarte Debatte zum 80. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion

2021-06-11T17:44:15+02:0011. Juni 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 9. Juni 2021, haben wir als Fraktionen des Bundestages und auch die Bundesregierung im Rahmen einer vereinbarten Debatte an den Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Sowjetunion vor 80 Jahren am 22. Juni 1941 erinnert und der Opfer des Krieges gedacht. Der Bundesminister des Auswärtigen, Herr Heiko Maas, verwies auf die Tragweite [...]

Aktuelle Stunde – „Eskalation der Gewalt im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern“

2021-05-21T17:06:58+02:0021. Mai 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 20. Mai 2021, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Eskalation der Gewalt im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern" unter anderem über die Raketenangriffe auf Israel diskutiert. Der Bundesminister des Auswärtigen, Herr Heiko Maas, plädierte für einen Drei-Stufen-Plan zur Deeskalation des Konflikts. Dieser sollte einen [...]

Aktuelle Stunde – „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt“

2021-01-15T11:12:58+01:0015. Januar 2021|Bundestag, News|

Am gestrigen Tage, den 14. Januar 2021, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt“ unter anderem auch über die unverzeihlichen Vorgänge Ende August 2020 am Reichstagsgebäude im Zuge einer Demonstration [...]