Vereinbarte Debatte zum 80. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion

2021-06-11T17:44:15+02:0011. Juni 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 9. Juni 2021, haben wir als Fraktionen des Bundestages und auch die Bundesregierung im Rahmen einer vereinbarten Debatte an den Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Sowjetunion vor 80 Jahren am 22. Juni 1941 erinnert und der Opfer des Krieges gedacht. Der Bundesminister des Auswärtigen, Herr Heiko Maas, verwies auf die Tragweite [...]

Aktuelle Stunde – „Eskalation der Gewalt im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern“

2021-05-21T17:06:58+02:0021. Mai 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 20. Mai 2021, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Eskalation der Gewalt im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern" unter anderem über die Raketenangriffe auf Israel diskutiert. Der Bundesminister des Auswärtigen, Herr Heiko Maas, plädierte für einen Drei-Stufen-Plan zur Deeskalation des Konflikts. Dieser sollte einen [...]

Aktuelle Stunde – „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt“

2021-01-15T11:12:58+01:0015. Januar 2021|Bundestag, News|

Am gestrigen Tage, den 14. Januar 2021, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt“ unter anderem auch über die unverzeihlichen Vorgänge Ende August 2020 am Reichstagsgebäude im Zuge einer Demonstration [...]

Aktuelle Stunde – „Islamistischen Terror ent­schieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen“

2020-11-06T18:03:56+01:006. November 2020|Bundestag, International, News|

Am Donnerstag, den 5. November 2020, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Islamistischen Terror ent­schieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen" unter anderem über die Anschläge in diesem Jahr diskutiert. Nach dem jüngsten Terroranschlag in Wien in der Nacht zum 3. November 2020 - der offenbar islamistisch motiviert [...]

Aktuelle Stunde im Bundestag – Kommunalpolitiker, Polizei und Rettungskräfte vor Drohungen und Gewalt schützen

2020-01-17T13:41:08+01:0016. Januar 2020|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 16. Januar 2020, haben wir im Deutschen Bundestag in einer Aktuellen Stunde die zunehmenden Übergriffe gegen Politiker, Polizisten und Rettungskräfte scharf verurteilt. Zunehmend sehen sich Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, Polizei und Rettungskräfte Gewalt ausgesetzt. Dabei wurde auch der aktuell mit Schusswaffen verübte Angriff auf das Bürgerbüro des SPD-Kollegen Karamba Diaby in Halle thematisiert. [...]

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