Meine Rede am 21. April 2023 zu Smart Cities und Smart Regions

2023-05-23T11:30:55+02:0024. April 2023|Bundestag, News|

Am Freitag, den 21. April 2023, haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion unseren Antrag zum Thema "Potentiale der Digitalisierung jetzt nutzen – Smart Cities und Smarte.Land.Regionen voranbringen" in das Plenum eingebracht und debattiert. In unserem Antrag kritisierten wir, dass Bundesregierung mit Blick auf die Entwicklung des Smart-City-Stufenplans und eines Smart-City-Kompetenzzentrums sowie der Weiterentwicklung der Modellprojekte Smart Cities und der [...]

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Meine Rede am 3. März 2023 zum Thema „Wohnungsmarkt“

2023-05-23T11:24:41+02:0015. März 2023|Bundestag, News|

Am Freitag, den 3. März 2023, hatte ich erneut die Gelegenheit im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Thema "Wohnungsmarkt" zu sprechen. In meiner Rede ging es insbesondere um die Lage der Kommunen, die von der Bundesregierung bei der Unterbringung von Geflüchteten, nicht ausreichend unterstützt werden.

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Meine 2. Rede am 16. Dezember 2022 zur Stärkung der Bundespolizei

2023-05-23T11:14:17+02:0019. Dezember 2022|Bundestag, News|

Am Vormittag des Freitags, den 16. Dezember 2022, hatte ich erneut die Gelegenheit zu einem besonders wichtigen sicherheitspolitischen Thema zu sprechen und zwar: Zur Stärkung der Bundespolizei. Anlass war ein Antrag, den wir als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eingebracht haben. Wir als Union haben in dem Antrag (Bundestagsdrucksache 20/4881) weitere Befugnisse für die Bundespolizei [...]

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Meine Rede zum Dritten Engagementbericht der Bundesregierung am 16. Dezember 2022

2023-05-23T11:10:48+02:0019. Dezember 2022|Bundestag, News|

Am Vormittag des Freitags, den 16. Dezember 2022, haben wir im Deutschen Bundestag im Rahmen einer Debatte über den Dritten Engagementbericht der Bundesregierung noch aus der vergangenen Wahlperiode debattiert. Der Bericht wurde im Frühjahr 2020 dem Deutschen Bundestag vorgelegt. Auch ich hatte Gelegenheit zu diesem - aus meiner Sicht - sehr wichtigen Themenkomplex und [...]

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Orange Day am Brandenburger Tor – Petra Nicolaisen mit CDU-Abgeordneten vereint gegen Gewalt an Frauen

2022-11-29T16:27:47+01:0029. November 2022|Bundestag, News, Presse|

Es sind erschütternde Zahlen. Jede dritte Frau in Deutschland erfährt mindestens einmal in ihrem Leben häusliche Gewalt. Laut Kriminalstatistik wurden im vergangenen Jahr 13 Frauen pro Stunde Opfer von Gewaltdelikten. Jeden dritten Tag stirb eine Frau nach einer Attacke von ihrem Partner. Mit einem internationalen Aktionstag haben Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 25. November zur Beseitigung [...]

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Agrar- und Ernährungspolitik sind wichtige Seiten nachhaltiger Politik

2022-09-27T15:51:34+02:0027. September 2022|Bundestag, News, Presse, Wahlkreis|

Im September 2020 war es die Baumpflanzaktion, in diesem Jahr standen regionale Produkte im Mittelpunkt der „Nachhaltigkeitstage“, zu denen im Bundestag debattiert wurde. Der globalen Ernährungssicherung und bezahlbaren Lebensmittelpreisen kommt angesichts der Folgen, die der russische Angriffskrieg auf die Ukraine nach sich zieht, eine ganz besondere Bedeutung zu. "Die Unionsparteien fühlen sich in besonderer Weise [...]

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Lernrückstände schließen, psychischen Folgen für Kinder und Jugendliche abmildern

2022-09-27T11:22:18+02:0027. September 2022|Bundestag, News, Presse|

Kinder und Jugendliche haben in der Corona-Pandemie an vielen Stellen zurückstecken müssen. Jetzt ist wichtig, dass Bund und Länder gemeinsam alles tun, um Lernrückstände zu schließen und die psychischen Folgen der Maßnahmen für Kinder und Jugendliche abzumildern. Wir haben deshalb eine Große Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Der Titel:  Beitrag des Bundes zum Aufholen von [...]

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Bundespolizei: Zustieg in die Bahn in Flensburg gesichert!

2023-05-23T10:09:24+02:008. Juli 2022|Bundestag, News, Wahlkreis|

Nach jahrelangen Bemühungen konnten mir die Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei in Flensburg berichten, dass die Bahn nun endlich den Behelfszustieg für die Bundespolizei in Flensburg-Weiche fertiggestellt hat. Damit haben die Beamtinnen und Beamten nun einen sicheren Zustieg, um stichprobenartige Kontrollen gegen illegal aus Dänemark Einreisende durchzuführen. Bisher war ein Zustieg nur über eine [...]

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Mein Besuch beim Netzwerkprogramm „Engagierte Stadt“ in Flensburg

2023-05-23T10:09:43+02:008. Juli 2022|Bundestag, News, Wahlkreis|

Ob bei Verbänden, Vereinen, Initiativen oder gesellschaftlichen Interessengruppen, überall wird es schwieriger, Bürgerinnen und Bürger für ein Ehrenamt zu begeistern. Vor diesem Hintergrund informierten Hannes Fuhrig und ich mich am Freitag, den 1. Juli 2022, über die Beteiligung der Stadt Flensburg am Programm „Engagierte Stadt“ seit 2015. Wie auch in 112 anderen Städten deutschlandweit, [...]

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