Kongress-kommunal 2021 Digital KPV mit dem Forum „Leben in Stadt und Land“ unter anderem mit Bundesministerin Julia Klöckner

2021-06-25T10:09:22+02:0025. Juni 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Freitag, den 18. Juni 2021, fand der diesjährige Kongress-kommunal digital der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) als digitaler Kongress statt. Unter dem Motto „Starke Kommunen – Starkes Deutschland“ gab es eine Vielzahl an Gesprächsformaten, Vorträgen und Diskussionen. Im Vorlauf der Bundestagswahl und kurz vor der Veröffentlichung des CDU/CSU-Wahlprogrammes wollen wir als KPV [...]

Der Deutsche Bundestag beschließt Grundgesetzänderung zur finanziellen Entlastung der Kommunen

2020-09-18T15:51:54+02:0018. September 2020|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am 17. September 2020 hat der Deutsche Bundestag unter anderem  über eine Änderung des Grundgesetzes abgestimmt.  In namentlicher Abstimmung wurde mit 571 Ja-Stimmen gegen 67 Nein-Stimmen der Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes angenommen. Mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen gegen das Votum der AfD bei Enthaltung der Linken nahm der Deutsche Bundestag [...]

KPV Gespräch – Wirkungsvolle Hilfen für Kommunen in der Corona-Krise

2020-05-29T17:34:12+02:0029. Mai 2020|News|

Am Mittwoch, den 27. Mai 2020, hat ein etwa eineinhalbstündiges Videogespräch der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu wirkungsvollen Hilfen für Kommunen in der Corona-Krise stattgefunden. Dabei hatten mehrere Mitglieder von unterschiedlichen Kreisverbänden der KPV Gelegenheit mit dem Bundesvorsitzenden der KPV und zugleich meinem Kollegen, Herrn Christian Haase (MdB), ins Gespräch zu [...]

Haushalt 2020 aus kommunaler Sicht

2019-11-29T12:58:30+01:0026. November 2019|Bundestag, News|

Am Dienstag, den 26. November 2019, haben wir im Zuge dieser parlamentarischen Sitzungswoche, in der der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2020 beschlossen hat, in der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik den Bundeshaushalt für das kommende Jahr aus kommunaler Sicht unter die Lupe genommen. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben des Bundes im Jahr 2020 auf 362 Milliarden Euro, davon [...]

Fachgespräch der Unionsfraktion zum Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse“

2019-10-24T10:46:25+02:0021. Oktober 2019|Bundestag, News|

Am 21. Oktober 2019 begann die zweite Sitzungswoche in Folge mit einem Fachgespräch zum Thema "Gleichwertige Lebensverhältnisse", bei dem ich - als stellvertretende Vorstizende der AG-Kommunalpolitik und zuständige Berichterstatterin im Innenausschuss - die Einführung in die Veranstaltung übernehmen durfte. Deutschland ist ein Flächenland mit großer regionaler Vielfalt. Wie in allen Landesteilen - in den städtischen [...]

Bundestag bringt Grundsteuerreform auf den Weg

2019-10-23T16:31:42+02:0018. Oktober 2019|Bundestag, News|

Am 18.10.2019 wurde im Deutschen Bundestag die Reform der Grundsteuer und eine damit verbundene Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Was bedeutet das nun genau? Dazu drei Fragen und drei Antworten vom zuständigen Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Fritz Güntzler. Wieso war es so wichtig, die Grundsteuerreform zu beschließen? Mit der Grundsteuerreform konnten wir eine der wichtigsten Einnahmequellen für [...]

Bundestag berät Gesetzentwürfe zur Reform der Grundsteuer

2019-06-28T12:01:42+02:0027. Juni 2019|Bundestag, News, Presse|

Die geplante Reform der Grundsteuer, die am Donnerstag, den 27. Juni 2019, von den Koalitionsfraktionen in den Bundestag eingebracht wurde, sichert die Einnahmen der Kommunen. Mit einer Änderung des Grundgesetzes soll die Gesetzgebungskompetenz des Bundes abgesichert und eine umfassende Öffnungsklausel für die Länder eingeführt werden. Das heißt: Jedes Land kann danach ohne inhaltliche Vorgaben des [...]

Nach oben