Eröffnung des CDU-Kommunalbüros im Konrad-Adenauer-Haus

2022-04-29T14:13:57+02:0028. April 2022|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Dienstag, den 25. April 2022, fand im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin, der Parteizentrale der CDU Deutschlands die Eröffnung des neuen Kommunalbüros statt. Viele Parteimitglieder und zugleich auch kommunale Mandatsträger waren vor Ort. „Wir sind noch immer eine Mitgliederpartei [...]“, sagte Friedrich Merz im Rahmen der Eröffnungsveranstaltung, denn die kommunalpolitische Ebene ist das Fundament für eine [...]

Meine Rede in der aktuellen Sitzungswoche in der Generalaussprache zur Politik der Bundesregierung im Bereich „Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen“

2022-01-14T10:26:37+01:0014. Januar 2022|Bundestag, News|

Am Abend des Donnerstag, den 13. Januar 2022, haben wir im Deutschen Bundestag im Rahmen der verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung im Bereich Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen gesprochen. Auch die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Frau Klara Geywitz, äußerte sich zu den Vorhaben der neuen Regierung. Auch ich hatte Gelegenheit zu diesem - [...]

Kongress-kommunal 2021 Digital KPV mit dem Forum „Leben in Stadt und Land“ unter anderem mit Bundesministerin Julia Klöckner

2021-06-25T10:09:22+02:0025. Juni 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Freitag, den 18. Juni 2021, fand der diesjährige Kongress-kommunal digital der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) als digitaler Kongress statt. Unter dem Motto „Starke Kommunen – Starkes Deutschland“ gab es eine Vielzahl an Gesprächsformaten, Vorträgen und Diskussionen. Im Vorlauf der Bundestagswahl und kurz vor der Veröffentlichung des CDU/CSU-Wahlprogrammes wollen wir als KPV [...]

Der Deutsche Bundestag beschließt Grundgesetzänderung zur finanziellen Entlastung der Kommunen

2020-09-18T15:51:54+02:0018. September 2020|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am 17. September 2020 hat der Deutsche Bundestag unter anderem  über eine Änderung des Grundgesetzes abgestimmt.  In namentlicher Abstimmung wurde mit 571 Ja-Stimmen gegen 67 Nein-Stimmen der Gesetzesentwurf zur Änderung des Grundgesetzes angenommen. Mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen gegen das Votum der AfD bei Enthaltung der Linken nahm der Deutsche Bundestag [...]