Beratung und Beschluss des Gesetzentwurfs zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

2021-12-17T11:28:02+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Freitag, den 10. Dezember 2021, haben wir im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Beratung den Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP "zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie" angenommen. Zuvor äußerten sich am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, Expertinnen und Experten im [...]

Wahl der Vorsitzenden der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

2021-12-17T11:23:42+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 16. Dezember 2021, haben wir im Rahmen einer Sitzung der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag unter anderem auch die Vorsitzende sowie die stellvertretende Vorsitzende der Gruppe der Frauen gewählt: Die neue Vorsitzende der Gruppe der Frauen ist nun Mechthild Heil. Zuvor hatte Anja Weißgerber das Amt zunächst kommissarisch übernommen, [...]

Olaf Scholz mit 395 von 707 Stimmen zum neuen Bundes­kanzler gewählt und vereidigt

2021-12-17T11:22:13+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, haben wir im Deutschen Bundestag den neuen Bundeskanzler für die 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Zuvor begrüßte die neue Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas, unsere bis dahin noch geschäftsführende Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, die minutenlangen Applaus erhielt. Zu Beginn der Plenarsitzung verlas Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Schreiben von Bundespräsident Dr. [...]

Neues Bundeskabinett ernannt und vereidigt

2021-12-17T11:20:15+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, fand zugleich auch die Ernennung und Vereidigung des neuen Bundeskabinetts statt. Der Bundespräsident ernannte die künftigen Bundesministerinnen und -minister. Diese erhielten vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden ebenfalls im Schloss Bellevue. Nach der Zeremonie im Schloss Bellevue hat die neue Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas, die Bildung der Bundesregierung aufgrund eines Schreibens des [...]

Beratene und beschlossene Gesetze in Sachen „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ und Impfpassfälschungen

2021-11-18T15:24:35+01:0018. November 2021|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 18. November 2021, haben wir im Deutschen Bundestag unter anderem über die Corona-Lage debattiert und hierzu auch Gesetze verabschiedet. Grundlage der Aussprache war ein entsprechender - gemeinsam von den Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingebrachter - Gesetzentwurf "zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der [...]

Gelbe Bänder der Verbundenheit im Jahr 2021 – Anerkennung für Soldatinnen und Soldaten

2021-11-18T13:51:23+01:0018. November 2021|Bundestag, News|

Auch in diesem Jahr gab es wieder die Initiative des Deutschen Bundeswehr-Verbandes und der OASE-Einsatzbetreuung, um unseren rund 2.500 bei Auslandseinsätzen eingesetzten Soldatinnen und Soldaten Weihnachtsgrüße aus dem Deutschen Bundestag zukommen zu lassen. Am Mittwoch, den 17. November 2021, habe ich an der Aktion teilgenommen und unterschrieben sowie meine persönlichen Grüße aufgeschrieben, um den Soldatinnen [...]

Meine Teilnahme an der offiziellen Reise des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Norwegen

2021-11-19T10:03:47+01:0018. November 2021|Bundestag, International, News|

Am Donnerstag und Freitag, den 4./5. November 2021, wurde mir die Ehre zuteil, unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender auf einer Reise in das Königreich Norwegen anlässlich eines offiziellen Besuchs zu begleiten. Die Reise begann am Donnerstagmorgen in Berlin. Das Programm war eng getaktet. In Oslo wurde der Bundespräsident von König Harald [...]

Zentrale Gedenkfeier des Kreises Schleswig-Flensburg zum Volkstrauertag 2021

2021-11-18T15:18:40+01:0018. November 2021|Bundestag, International, News|

Am Sonntag, den 14. November 2021, war unter anderem auch ich eingeladen an der zentralen Gedenkfeier des Kreises Schleswig-Flensburg zum Volkstrauertag 2021 zu reden. Mit etwa 80 Teilnehmenden, darunter auch dem Landrat, Dr. Wolfgang Buschmann, dem Kreisvorsitzenden des Volksbundes haben wir auf dem Karberg, der Kriegsgräberstätte in Fahrdorf, an die Toten und Opfer von Krieg [...]

Gespräch mit Stefan Seidler vom SSW

2021-10-28T22:13:22+02:0028. Oktober 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 27. Oktober 2021, habe ich Herrn Stefan Seidler in meinem Berliner Bundestagsbüro zu einem Gespräch empfangen. Stefan Seidler ist für den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) in den Bundestag mit dieser Bundestagswahl eingezogen. Er wird voraussichtlich als fraktionsloser Abgeordneter tätig sein. Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein hatte zum ersten Mal [...]

Konstituierende Sitzung des 20. Deutschen Bundestages, u.a. Wahl der Bundestagspräsidentin und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Bundestagspräsidentin

2021-10-29T15:51:38+02:0028. Oktober 2021|Bundestag, News|

Am Dienstag, den 26. Oktober 2021, rund einen Monat nach der Bundestagswahl hat sich der neue Bundestag konstituiert. Zusammen mit meiner Kollegin aus dem Wahlkreis 2 „Nordfriesland - Dithmarschen Nord“, Astrid Damerow, sowie mit vielen weiteren Kolleginnen und Kollegen traten wir als gewählte Abgeordnete zur ersten Sitzung dieser Wahlperiode zusammen. Damit hat die 20. Wahlperiode [...]

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