Am Donnerstag, den 27. Januar 2022, haben wir im Deutschen Bundestag eine Gedenkstunde anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus abgehalten. Dieser Gedenktag bezieht sich als Jahrestag auf den 27. Januar 1945, den Tag der Befreiung der Vernichtungslager von Auschwitz. Das Konzentrations- und Vernichtungslager bei dem schätzungsweise mehr als 1,1 Millionen Menschen [...]
Am Mittwoch, den 26. Januar 2022, habe ich den Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft im DBB Bundespolizei (DPolG BPolG) und zugleich den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Herrn Heiko Teggatz, sowie seinen Kollegen Herrn Spiekermann, der als Bundesgeschäftsführer der DPolG BPolG ebenfalls dem Bundesvorstand angehört, getroffen. Zusammen mit meinen Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und [...]
Am Mittwoch, den 26. Januar 2022, haben wir uns im Deutschen Bundestag in einer Orientierungsdebatte - ganz ohne Fraktionszwang - mit der in der Öffentlichkeit viel diskutierten Impfpflicht gegen das Corona-Virus befasst. In der nahezu vierstündigen Aussprache wurde stellenweise kontrovers diskutiert. Insgesamt hatten 44 Abgeordnete die Gelegenheit, ihre Sicht in der Frage der Impfpflicht und [...]
Am Donnerstag, den 27. Januar 2022, haben wir im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Beratung unter anderem den Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021" namentlich abgestimmt. Zuvor äußerten sich am Montag, den 10. Januar 2022, Expertinnen und [...]
Auch der Deutsche Bundestag beteiligte sich vom 22. bis 27. Januar 2022 an der internationalen Gedenkkampagne #WeRemember der UNESCO und des Jüdischen Weltkongresses. In dieser Zeit strahlte an der Fassade des Reichstagsgebäudes abends der Schriftzug #WeRemember. Die Beteiligung des Bundestages an der Gedenkkampagne „#WeRemember“ stellt eine Ergänzung zu den jährlich im Bundestag stattfindenden Veranstaltungen zum [...]
Am Abend des Donnerstag, den 13. Januar 2022, haben wir im Deutschen Bundestag im Rahmen der verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung im Bereich Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen gesprochen. Auch die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Frau Klara Geywitz, äußerte sich zu den Vorhaben der neuen Regierung. Auch ich hatte Gelegenheit zu diesem - [...]
Die vergangene Sitzungswoche im Deutschen Bundestag war geprägt von den "Verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung". Von Mittwoch, den 12. Januar 2022, bis Freitag, den 14. Januar 2022, mussten sich alle zuständigen Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung im Bundestag jeweils einer ausführlichen Debatte über ihre Pläne und Absichten in ihrem Ressort stellen. Am Mittwoch, [...]
Am Mittwoch, den 12. Januar 2022, fand die erste Regierungsbefragung des neuen Bundeskanzlers im neuen Amt statt. Scholz verteidigte die von Bund und Ländern vereinbarten Kontaktbeschränkungen und sprach sich erneut für eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene aus. Anschließend stellte er sich den Fragen der Abgeordneten. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir die Chance genutzt, um Olaf Scholz [...]
Am Dienstag, den 7. Dezember 2021, haben wir im Rahmen einer Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik den Vorstand der Arbeitsgemeinschaft gewählt. Ich freue mich darüber, als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt worden zu sein. Die AG Kommunalpolitik umfasst nunmehr 124 Mitglieder, das sind 63 Prozent der Gesamtfraktion. Der bisherige Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Herr Christian Haase, wird haushaltspolitischer Sprecher. [...]
Am Donnerstag, den 16. Dezember 2021, hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung den Gesetzentwurf zur Änderung des Ganztagsfinanzierungsgesetzes und des Ganztagsfinanzhilfegesetzes in unveränderter Fassung angenommen. Der von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Gesetzentwurf entspricht weitgehend dem Gesetzentwurf, den wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereits vor fünf Wochen vorgelegt hatten. Es ist richtig und wichtig, dass die [...]