Bundestag beschließt neue militärische Partnerschaftsmission EUMPM in Niger, Evakuierungsmission im Sudan und Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Libyen EUNAVFOR MED IRINI

2023-05-23T11:34:16+02:0028. April 2023|Bundestag, News|

In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag gleich drei namentliche Abstimmungen zu verschiedenen Bundeswehreinsätzen geführt. 1.  Am Mittwoch, den 26. April 2023, wurde über den Antrag der Bundesregierung zum "Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Sudan" namentlich abgestimmt. Ergebnis der namentlichen Abstimmung:  Zustimmung mit 661-Ja Stimmen - keine Gegenstimmen - und [...]

Bundestag beschließt Verlängerung der Bundeswehreinsätze in Mali (EUTM Mali & MINUSMA)

2022-05-20T11:30:39+02:0020. Mai 2022|Bundestag, News|

In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag am Freitag, den 20. Mai 2022, insgesamt über zwei Bundeswehreinsätze in Mali beraten und namentlich abgestimmt. Es ging einerseits um die Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission) Mali und andererseits um die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der MINUSMA (Multidimensionale Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali). Die Fortsetzung [...]

Namentliche Abstimmungen zu den Bundeswehreinsätzen im Südsudan und im Mittelmeer in der vergangenen Sitzungswoche

2022-03-23T15:32:28+01:0023. März 2022|Bundestag, News|

Antrag der Bundesregierung – Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS); Am Freitag, den 18. März 2022, haben wir in namentlicher Abstimmung unter anderem über den Antrag der Bundesregierung zur „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik [...]

Besuch beim Taktischen Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ in Kropp-Jagel

2022-03-18T12:12:57+01:0018. März 2022|News, Wahlkreis|

„Sicherheit hat Vorrang: Gerade in dieser Zeit stehen wir fest an der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“ – Dies haben Johannes Callsen und ich zu Beginn der vergangenen Woche am Montag, den 7. März 2022, gegenüber dem Commodore der „Immelmänner“, Oberst Jörg Schröder, deutlich gemacht. Im Mittelpunkt der Gespräche stand erwartungsgemäß der Krieg [...]

Gelbe Bänder der Verbundenheit im Jahr 2021 – Anerkennung für Soldatinnen und Soldaten

2021-11-18T13:51:23+01:0018. November 2021|Bundestag, News|

Auch in diesem Jahr gab es wieder die Initiative des Deutschen Bundeswehr-Verbandes und der OASE-Einsatzbetreuung, um unseren rund 2.500 bei Auslandseinsätzen eingesetzten Soldatinnen und Soldaten Weihnachtsgrüße aus dem Deutschen Bundestag zukommen zu lassen. Am Mittwoch, den 17. November 2021, habe ich an der Aktion teilgenommen und unterschrieben sowie meine persönlichen Grüße aufgeschrieben, um den Soldatinnen [...]

Wahlkreisthemenwoche im Juli: Blaulicht und Ehrenamt

2021-08-20T17:59:16+02:0020. August 2021|Bundestag, International, News, Wahlkreis|

Die letzte Juliwoche habe ich bei meinen Wahlkreisgesprächen und -besuchen das Thema "Blaulicht und Ehrenamt" in den Blick gerückt. Das Hochwasser mit schweren Sturzfluten und Überschwemmungen hat Mitte Juli 2021 vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, aber auch in den Niederlanden und Belgien für schwere Zerstörungen gesorgt. Gebäude, Häuser, Masten, Brücken, Straßen, Autobahnen und wesentliche [...]

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag – Die letzte Sitzungswoche der Legislaturperiode

2021-06-25T15:52:36+02:0025. Juni 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

In dieser letzten Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen informieren: Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland und zur Änderung weiterer Vorschriften  Am Donnerstag, den 24. Juni 2021, haben wir im Deutschen [...]

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag

2021-05-21T18:20:08+02:0021. Mai 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen informieren: Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze  Am Donnerstag, den 20. Mai 2021, haben wir im Deutschen Bundestag über einen Gesetzentwurf, [...]

Bundestag beschließt Verlängerung der Bundeswehreinsätze vor der Küste von Somalia und in Mali (EUTM Mali & MINUSMA)

2020-05-29T17:33:19+02:0029. Mai 2020|Bundestag, International, News|

In dieser Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag insgesamt über drei Bundeswehreinsätze namentlich abgestimmt. Am Mittwoch, den 27. Mai 2020, haben wir über eine weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die geführte EU-Navfor-Somalia-Operation „Atalanta“ (European Union Naval Force) zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias abgestimmt. Mit 535 Ja- bei 82 Nein-Stimmen [...]

Gelbe Bänder der Verbundenheit – Anerkennung für Soldatinnen und Soldaten

2019-11-15T15:51:37+01:0012. November 2019|Bundestag, News|

Über 3.000 Soldatinnen und Soldaten werden an Heiligabend nicht zu Hause sein und ihr Weihnachtsfest in einem Auslandseinsatz verbringen. Die Gelben Bänder der Verbundenheit stehen für ein Zeichen der Solidarität mit ihnen. Im Rahmen einer Initiative des Bundeswehrverbandes und der OASE-Einsatzbetreuung (ein Projekt der Evangelischen und Katholischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung), habe ich am heutigen Dienstag, [...]

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