Am Mittwoch, den 9. Juni 2021, haben wir als Fraktionen des Bundestages und auch die Bundesregierung im Rahmen einer vereinbarten Debatte an den Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Sowjetunion vor 80 Jahren am 22. Juni 1941 erinnert und der Opfer des Krieges gedacht. Der Bundesminister des Auswärtigen, Herr Heiko Maas, verwies auf die Tragweite [...]
In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen informieren: Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze Am Donnerstag, den 20. Mai 2021, haben wir im Deutschen Bundestag über einen Gesetzentwurf, [...]
Am Mittwoch, den 20. Mai 2021, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Eskalation der Gewalt im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern" unter anderem über die Raketenangriffe auf Israel diskutiert. Der Bundesminister des Auswärtigen, Herr Heiko Maas, plädierte für einen Drei-Stufen-Plan zur Deeskalation des Konflikts. Dieser sollte einen [...]
Am Mittwoch, den 12. Mai 2021, habe ich die Amtsverwaltung in Süderbrarup besucht, um ins Gespräch zukommen zu dem Fahrplan für die nächsten 5 Jahre der Umsetzungsphase für das Smart City Projekt Amt Süderbrarup. Die Smart City-Strategie wurde einstimmig im Amtsausschuss am Montag, den 10. Mai 2021, angenommen. Was nochmal ganz klar wurde: Das Amt Süderbrarup arbeitet [...]
Am Mittwoch, den 12. Mai 2021, war ich zudem anlässlich des Internationalen Tages der Pflege bei einem Besuch des DIAKO Krankenhauses in Flensburg und habe zum Schichtwechsel ein Mittagessen auf die Station gebracht. Stark, dass hier und an vielen weiteren Orten in jeder Minute gegen das Virus gekämpft wird. Seit 1965 widmet sich der Internationale [...]
Am Donnerstag, den 6. Mai 2021, haben wir über die Verordnung der Bundesregierung mit dem Titel "Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV)" abgestimmt. Auf Empfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages wurde der vorbezeichneten Verordnung mit den Stimmen von CDU/CSU, [...]
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag, den 6. Mai 2021, haben wir im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Beratung über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus und zur Änderung statistikrechtlicher Vorschriften debattiert. Ich hatte Gelegenheit zu diesem Thema zu sprechen, wenn auch zu später Stunde. Wir als Koalitionsfraktionen [...]
Digitale Veranstaltung: Starke Bundespolizei An diesem Dienstag, den 4. Mai 2021, habe ich zusammen mit meinem Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages, Herrn Michael Brand (MdB), ein Fachgespräch zum Thema "Starke Bundespolizei - Zeitgemäße Instrumente zur Verbrechensbekämpfung" geführt. Mit dabei waren auch Dr. Sabine Sütterlin-Waack als Ministerin für Inneres, ländliche [...]
Am Montag, den 26. April 2021, hat die jährliche digitale Sitzung des "Beratenden Ausschusses für Fragen der dänischen Minderheit in Deutschland" stattgefunden. Unter der Leitung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Prof. Dr. Bernd Fabritius, MdB, und mit Beteiligung von Vertretern des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, sowie des Landes [...]
In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen informieren: Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2021) Am Freitag, den 23. April 2021, haben wir abschließend [...]