In dieser letzten Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen informieren: Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland und zur Änderung weiterer Vorschriften Am Donnerstag, den 24. Juni 2021, haben wir im Deutschen [...]
Am Mittwoch, den 16. Juni 2021, habe ich unter anderem auch das Impfzentrum Flensburg besucht. In den Räumlichkeiten der Marineschule Mürwik werden derzeit Impfungen gegen das Corona-Virus durchgeführt. Bei einem gemeinsamen Rundgang mit mehreren Gästen und Verantwortlichen, darunter auch dem Flottillenadmiral Wilhelm Tobias Abry (dem Schulkommandeur der Marineschule Mürwik) konnten wir uns von der Tatkräftigkeit [...]
Am Mittwoch, den 23. Juni 2021, fand die letzte Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. Ihre einleitenden Worte zum Auftakt der einstündigen Befragung nutzte unsere Bundeskanzlerin, um auf die ermutigende Infektionslage hinzuweisen. Zugleich hob sie die Rolle der Pflegerinnen und Pflege hervor. "Sie retten Leben", sagte die Kanzlerin. Dabei verwies sie auf die [...]
Am Freitag, den 18. Juni 2021, fand der diesjährige Kongress-kommunal digital der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) als digitaler Kongress statt. Unter dem Motto „Starke Kommunen – Starkes Deutschland“ gab es eine Vielzahl an Gesprächsformaten, Vorträgen und Diskussionen. Im Vorlauf der Bundestagswahl und kurz vor der Veröffentlichung des CDU/CSU-Wahlprogrammes wollen wir als KPV [...]
Am Dienstag, den 15. Juni 2021, war ich mit froher Botschaft zu Gast im Barockgarten des Schlosses Gottorf. In Vertretung der Staatsministerin für Kultur und Medien (BKM), Frau Monika Grütters, habe ich den Zuwendungsbescheid an den Vorstand und Geschäftsführer der Landesmuseen, Herrn Guido Wendt, übergeben. Mit dabei war auch die Projektmitarbeiterin Frau Nadine Schrecken. Unter [...]
Am Donnerstag, den 9. Juni 2021, traf ich mich zu einer Wahldebatte der „Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten“ („FUEN“) mit den Bundestagskandidatinnen und Bundestagskandidaten aus Schleswig-Holstein. Ziel war es, über die minderheitenpolitischen Pläne der Parteien für die nächste Legislaturperiode zu sprechen. Neben dem Abgeordneten des Wahlkreises Rendsburg-Eckernförde Herrn Sönke Rix (SPD) waren ebenfalls Frau Marlene Langholz-Kaiser [...]
Am Donnerstag, den 10. Juni 2021, haben wir im Deutschen Bundestag über einen von unseren Koalitionsfraktionen eingebrachten „Gesetzesentwurf zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei“ beraten und abgestimmt. Der Entwurf wurde zuvor vom Ausschuss für Inneres und Heimat, dem ich ebenfalls beiwohne, geändert und am Donnerstagmittag mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion angenommen. Die [...]
Am Mittwoch, den 9. Juni 2021, haben das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung gemeinsam mit weiteren Partnern fünf Kitas und fünf lokale Bündnisse für frühe Bildung aus ganz Deutschland im großen Finale des Deutschen Kita-Preises ausgezeichnet. Ich bin sehr froh, dass das Bündnis „BildungsCampus Tarp e.V.“, welches [...]
In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen sowie Wahlen informieren: Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG) Am Freitag, den 11. Juni 2021, haben wir im Deutschen Bundestag abschließend über [...]
Zu Beginn der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause und der kommenden Bundestagswahl haben wir uns am Montag, den 7. Juni 2021, als CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, getroffen. Im Rahmen der Videokonferenz waren Bundestagskandidaten Thomas Stritzl und Dr. Thomas Peters anwesend. Auch wenn diese Sitzung erneut im digitalen Format [...]