Die letzte Juliwoche habe ich bei meinen Wahlkreisgesprächen und -besuchen das Thema "Blaulicht und Ehrenamt" in den Blick gerückt. Das Hochwasser mit schweren Sturzfluten und Überschwemmungen hat Mitte Juli 2021 vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, aber auch in den Niederlanden und Belgien für schwere Zerstörungen gesorgt. Gebäude, Häuser, Masten, Brücken, Straßen, Autobahnen und wesentliche [...]
In dieser letzten Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen informieren: Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Insektenvielfalt in Deutschland und zur Änderung weiterer Vorschriften Am Donnerstag, den 24. Juni 2021, haben wir im Deutschen [...]
Am Mittwoch, den 23. Juni 2021, fand die letzte Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. Ihre einleitenden Worte zum Auftakt der einstündigen Befragung nutzte unsere Bundeskanzlerin, um auf die ermutigende Infektionslage hinzuweisen. Zugleich hob sie die Rolle der Pflegerinnen und Pflege hervor. "Sie retten Leben", sagte die Kanzlerin. Dabei verwies sie auf die [...]
Am Freitag, den 18. Juni 2021, fand der diesjährige Kongress-kommunal digital der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) als digitaler Kongress statt. Unter dem Motto „Starke Kommunen – Starkes Deutschland“ gab es eine Vielzahl an Gesprächsformaten, Vorträgen und Diskussionen. Im Vorlauf der Bundestagswahl und kurz vor der Veröffentlichung des CDU/CSU-Wahlprogrammes wollen wir als KPV [...]
Am Donnerstag, den 9. Juni 2021, traf ich mich zu einer Wahldebatte der „Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten“ („FUEN“) mit den Bundestagskandidatinnen und Bundestagskandidaten aus Schleswig-Holstein. Ziel war es, über die minderheitenpolitischen Pläne der Parteien für die nächste Legislaturperiode zu sprechen. Neben dem Abgeordneten des Wahlkreises Rendsburg-Eckernförde Herrn Sönke Rix (SPD) waren ebenfalls Frau Marlene Langholz-Kaiser [...]
Am Donnerstag, den 10. Juni 2021, haben wir im Deutschen Bundestag über einen von unseren Koalitionsfraktionen eingebrachten „Gesetzesentwurf zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei“ beraten und abgestimmt. Der Entwurf wurde zuvor vom Ausschuss für Inneres und Heimat, dem ich ebenfalls beiwohne, geändert und am Donnerstagmittag mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion angenommen. Die [...]
In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen sowie Wahlen informieren: Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG) Am Freitag, den 11. Juni 2021, haben wir im Deutschen Bundestag abschließend über [...]
Zu Beginn der vorletzten Sitzungswoche vor der Sommerpause und der kommenden Bundestagswahl haben wir uns am Montag, den 7. Juni 2021, als CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, getroffen. Im Rahmen der Videokonferenz waren Bundestagskandidaten Thomas Stritzl und Dr. Thomas Peters anwesend. Auch wenn diese Sitzung erneut im digitalen Format [...]
Am Mittwoch, den 9. Juni 2021, haben wir als Fraktionen des Bundestages und auch die Bundesregierung im Rahmen einer vereinbarten Debatte an den Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Sowjetunion vor 80 Jahren am 22. Juni 1941 erinnert und der Opfer des Krieges gedacht. Der Bundesminister des Auswärtigen, Herr Heiko Maas, verwies auf die Tragweite [...]
In dieser Sitzungswoche möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen informieren: Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze Am Donnerstag, den 20. Mai 2021, haben wir im Deutschen Bundestag über einen Gesetzentwurf, [...]