Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) hat jetzt den Aufruf für Bewerbungen zur dritten Staffel der Modellprojekte Smart Cities gestartet. Als Teil des Konjunktur- und Zukunftspakets sind dafür im Bundeshaushalt 2021 Mittel in Höhe von 300 Millionen Euro vorgesehen. Kommunen können sich bis zum 14. März 2021 mit Ideen für einen strategischen [...]
Es ist erneut eine gute Nachricht für die Gemeinde Tarp: Zehn Bündnisse haben es ins Finale des Deutschen Kita-Preises 2021 geschafft. Und der Bildungscampus Tarp gehört dazu. Er zählt zu den Finalisten in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung.“ Es macht mich schon stolz, dass eine Gemeinde meines Wahlkreises sich gegenüber 1.200 Mitbewerbern aus [...]
Am Sonntag, den 13. Dezember 2020, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Telefonschaltkonferenz einen Beschluss gefasst, der zusätzliche verschärfende Maßnahmen für Kontaktbeschränkungen vorsieht. Die Maßnahmen, die bisher ergriffen wurden, reichen leider nicht aus. Die Infektionszahlen steigen bundesweit weiter. Mit der Verschärfung der bestehenden Maßnahmen soll eine bundesweit signifikante [...]
In dieser parlamentarischen Sitzungswoche im November durfte ich an das Rednerpult zu einem Thema, dass mir besonders am Herzen liegt. Am Freitag, den 27. November 2020, ging es in einer halbstündigen Debatte um einen Antrag meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und der SPD-Fraktion sowie einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Europäischen Bürgerinitiative "Minority SafePack", [...]
Am Mittwoch, den 25. November 2020, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Telefonschaltkonferenz einen Beschluss gefasst, der zusätzliche Maßnahmen für Kontaktbeschränkungen vorsieht. Die ursprünglich ab dem 2. November geltenden Maßnahmen waren bis Ende November 2020 befristet. Die Maßnahmen müssen nun verlängert werden. Mit der Verlängerung der bestehenden Maßnahmen [...]
Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich Ihnen, dass Sie sich die Zeit nehmen, die folgenden Informationen zu den aufgekommenen Behauptungen zu lesen: Am Mittwoch, 18. November 2020, haben wir im Deutschen Bundestag unter anderem über den "Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" der Fraktionen [...]
Am Freitag, den 13. November 2020, haben die zuständigen Ministerien, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen, im Rahmen einer gemeinsamen Pressemitteilung Informationen zu den weiteren Konkretisierungen und Verbesserungen bei der Novemberhilfe geäußert. Das Bundesministerium der Finanzen hat hierzu eine Frage-Antwort-Übersichtsseite veröffentlicht, die regelmäßig aktualisiert wird: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-11-05-faq-ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html Die nachfolgenden Informationen sind [...]
Es gibt eine freudige Mitteilung aus dem Kieler Bildungsministerium: Nachdem der Senat der Hochschule Flensburg dem Ministerium vorgeschlagen hatte, mich zum Mitglied des Hochschulrates zu bestellen, kam jetzt die Bestätigung aus dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein: „Ich danke Ihnen für die Bereitschaft, in dem Gremium mitzuwirken und bestelle Sie hiermit [...]
Gute Nachricht für Bäckereien und Konditoreien mit Cafébetrieb im Kreis und auch bundesweit: Wie der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß, mitteilte, werden Bäckereien und Konditoreien mit angeschlossenem Cafébetrieb als Gastronomiebetriebe betrachtet. Die betroffenen Unternehmen können somit die Novemberhilfen des Bundes erhalten. Das ist eine gute Nachricht, weil vielen Betriebe, die [...]
Am Donnerstag, den 5. November 2020, haben die zuständigen Ministerien, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen, im Rahmen einer gemeinsamen Pressemitteilung Informationen zu den außerordentlichen Wirtschaftshilfen für den Monat November 2020 veröffentlicht. Für die außerordentliche Wirtschaftshilfe gelten unter anderem folgende Rahmenbedingungen: Für die außerordentliche Wirtschaftshilfe gelten folgende Rahmenbedingungen: Gesamtvolumen: Die außerordentliche [...]