Am Vormittag des Freitags, den 16. Dezember 2022, hatte ich erneut die Gelegenheit zu einem besonders wichtigen sicherheitspolitischen Thema zu sprechen und zwar: Zur Stärkung der Bundespolizei. Anlass war ein Antrag, den wir als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eingebracht haben. Wir als Union haben in dem Antrag (Bundestagsdrucksache 20/4881) weitere Befugnisse für die Bundespolizei [...]
Am Mittwoch, den 26. Januar 2022, habe ich den Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft im DBB Bundespolizei (DPolG BPolG) und zugleich den stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Herrn Heiko Teggatz, sowie seinen Kollegen Herrn Spiekermann, der als Bundesgeschäftsführer der DPolG BPolG ebenfalls dem Bundesvorstand angehört, getroffen. Zusammen mit meinen Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und [...]
Am Mittwoch, den 27. Oktober 2021, habe ich Herrn Stefan Seidler in meinem Berliner Bundestagsbüro zu einem Gespräch empfangen. Stefan Seidler ist für den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) in den Bundestag mit dieser Bundestagswahl eingezogen. Er wird voraussichtlich als fraktionsloser Abgeordneter tätig sein. Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein hatte zum ersten Mal [...]
Die letzte Juliwoche habe ich bei meinen Wahlkreisgesprächen und -besuchen das Thema "Blaulicht und Ehrenamt" in den Blick gerückt. Das Hochwasser mit schweren Sturzfluten und Überschwemmungen hat Mitte Juli 2021 vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, aber auch in den Niederlanden und Belgien für schwere Zerstörungen gesorgt. Gebäude, Häuser, Masten, Brücken, Straßen, Autobahnen und wesentliche [...]
Digitale Veranstaltung: Starke Bundespolizei An diesem Dienstag, den 4. Mai 2021, habe ich zusammen mit meinem Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages, Herrn Michael Brand (MdB), ein Fachgespräch zum Thema "Starke Bundespolizei - Zeitgemäße Instrumente zur Verbrechensbekämpfung" geführt. Mit dabei waren auch Dr. Sabine Sütterlin-Waack als Ministerin für Inneres, ländliche [...]
Am Mittwoch, den 17. Juni 2020, haben wir die Bundespolizeiinspektion am Berliner Hauptbahnhof besucht. Zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Ralph Brinkhaus, und meinen zwei Kollegen aus dem Ausschuss für Inneres und Heimat, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Herrn Thorsten Frei und Herrn Armin Schuster sowie dem Präsidenten des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, haben [...]
Bredstedt liegt zwar nicht in meinem Wahlkreis, zuständige Bundestagsabgeordnete ist dort vielmehr meine Kollegin Astrid Damerow, jedoch ist es immer eine Reise wert. Dies ganz besonders, wenn ein Dienstgebäude der Bundespolizei eingeweiht wird. Dies war am Mittwoch, den 4. Dezember 2019, der Fall. Schon seit Anfang November dieses Jahres verrichten die Beamtinnen und Beamten der [...]
Bad Bramstedt. Sie wachen über den Bahnverkehr, schützen Großveranstaltungen von Sport bis Politik, haben die Grenzen im Auge und sorgen noch viel häufiger im Hintergrund für Sicherheit. Grund genug dafür, dass die schleswig-holsteinischen CDU-Bundestagsabgeordneten dem Team der Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt zu Beginn dieses Monats mit offenen Ohren einen Besuch abstatteten. Zusammen mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Tim [...]
Als Innenpolitikerin liegt mir die Bundespolizei besonders am Herzen. Daher habe ich mich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Dr. Michael von Abercron am Dienstag, den 17. September 2019, mit Vertretern der Bundespolizei in Elmshorn getroffen. Wir haben gute und konstruktive Gespräche über die aktuelle Situation der Bundespolizei vor Ort, die Personalunterbringung, den Neubau-Bahnhof und vieles mehr [...]
Der heute in namentlicher Abstimmung im Deutschen Bundestag beschlossene Bundeshaushalt 2019 sieht zum sechsten Mal in Folge keine Neuverschuldung vor. Insgesamt sind Ausgaben in Höhe von 356,4 Milliarden Euro vorgesehen. Die Bundestagsabgeordnete Petra Nicolaisen begrüßt die Erhöhung des Etats des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat um zwei Milliarden Euro im Vergleich zum laufenden [...]