Bundes-Vorstandsmitglieder der Bundesvereinigung fliegendes Personal der Polizei (BfPP) machen auf Probleme aufmerksam

2022-04-28T10:27:24+02:0028. April 2022|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Mittwoch, den 20. April 2022, habe ich mich in Schleswig mit Herrn Thorsten Rahlmeier, Mitglied im Bundesvorstand und Herrn R. Uwe Kraus, der seit dem 26. März 2022 der Bundesvorsitzende der Bundesvereinigung fliegendes Personal der Polizei e.V. ist, getroffen. Die Bundesvereinigung fliegendes Personal der Polizei (BfPP) ist der gewerkschaftliche Berufsfachverband sämtlicher Polizeibeamter in der [...]

Besuch bei den Kommunalen Spitzenverbänden in Kiel

2022-04-28T10:25:40+02:0028. April 2022|Bundestag, News, Wahlkreis|

Wie wird die Flüchtlingswelle aus der Ukraine aus Sicht des Städteverbandes des Landes Schleswig-Holstein, des Landkreistags oder des Gemeindetags gesehen? Am Mittwoch, den 13. April 2022 habe ich alle drei kommunalen Spitzenverbände in Kiel besucht. In den Gesprächen wurde allgemein positiv bewertet, dass das Land Schleswig-Holstein für die Herrichtung von Unterkünften 5 Millionen Euro und [...]

Abstimmung zur Impfpflicht im Deutschen Bundestag

2022-04-08T16:00:45+02:008. April 2022|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 7. April 2022, sind im Deutschen Bundestag alle Initiativen im Zusammenhang mit der Impfpflicht durchgefallen. In namentlicher Abstimmung wurden die vier nachfolgenden Anträge wie folgt abgestimmt. Ein abgeänderter Kompromissvorschlag, der unter anderem eine Impfpflicht ab 60 Jahren zum 15. Oktober 2022 vorsah, wurde mit 296 Ja-Stimmen und 378 Nein-Stimmen bei 9 Enthaltungen [...]

Meine Mitgliedschaft im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement und dessen Konstituierung

2022-04-08T12:39:59+02:008. April 2022|Bundestag, News|

Im Beisein der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Anne Spiegel, hat sich am Mittwoch, den 6. April 2022, der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ konstituiert. Meine Fraktion, die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat mich als ordentliches Mitglied benannt, was mich sehr freut. Zusammen mit meinen Fraktionskollegen Herrn Johannes Steiniger und Herrn Ralph Edelhäuser werde ich [...]

Aktuelle Stunde zu den Kriegsverbrechen in Butscha und Vereinbarte Debatte zum 30. Jahrestag des Kriegsbeginns in Bosnien-Herzegowina

2022-04-08T12:38:26+02:008. April 2022|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 6. April 2022, haben wir im Deutschen Bundestag nach der Regierungsbefragung und der Fragestunde im Plenum zwei jeweils einstündige Debatten geführt. Die Aktuelle Stunde zum Thema „Zu den von russischen Truppen verübten Massakern an ukrainischen Zivilisten in Butscha und die sich daraus ergebenden Konsequenzen“ thematisierte die Gräueltaten der russischen Armee im Kiewer [...]

Sitzung des Nordschleswig-Gremiums des Schleswig-Holsteinischen Landtags in Kopenhagen

2022-04-08T12:38:21+02:008. April 2022|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Mittwoch und Donnerstag, den 30. März beziehungsweise den 31. März 2022, war ich in Kopenhagen anlässlich einer Sitzung des Gremiums für Fragen der deutschen Minderheit beim Landtag in Schleswig-Holstein. Als Schleswig-Holsteinische Bundestagsabgeordnete bin ich ebenfalls Mitglied des Gremiums und war es auch zu meiner Zeit als Landtagsabgeordnete. Das Programm in der dänischen Hauptstadt war [...]

Podiumsdiskussion im Deutschen Bundestag zur Minderheitenpolitik und zur Wanderausstellung „Was heißt hier Minderheit?“ sowie Gespräch mit FUEN

2022-04-07T15:04:29+02:006. April 2022|Bundestag, News|

Am Montag, den 4. April 2022, habe ich direkt zu Beginn der Sitzungswoche an einer Podiumsdiskussion mit mehreren Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen teilgenommen. Darüber hinaus hatte ich am darauffolgenden Tag, dem 5. April 2022, erfreulicherweise gleich nochmals Gelegenheit mich mit dem Thema Minderheiten zu beschäftigen. Anlass dazu war ein Gesprächstermin mit der Generalsekretärin der FUEN, Frau [...]

Öffentliche Anhörung zu einer möglichen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus

2022-03-25T09:42:44+01:0025. März 2022|Bundestag, News|

Am Montag, den 21. März 2022, hat der Ausschuss für Gesundheit im Deutschen Bundestag zu einer öffentlichen Anhörung bezüglich der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Covid-19-Virus geladen. Expertinnen und Experten wurden im Anschluss an ihre schriftlichen Stellungnahmen zu den fünf Gesetzesinitiativen beziehungsweise Anträgen befragt, über die die Abgeordneten des Deutschen Bundestages bereits am Donnerstag, [...]

Generaldebatte in der Haushaltswoche – überschattet vom Ukraine-Krieg

2022-03-24T14:35:26+01:0024. März 2022|Bundestag, News|

Im Rahmen der Haushaltswoche hat am Mittwoch, den 23. März 2022, eine Generaldebatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt der prinzipiell nur den Etat des Bundeskanzleramtes für das Jahr 2022 darstellt, wird traditionell zum Austausch über die grundlegende Ausrichtung und die zentralen Vorhaben von Regierung und den zentralen Kritikpunkte der Opposition. Überschattet wurde [...]

Gemeinsamer Gesprächstermin mit dem Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften e.V.

2022-03-24T14:34:31+01:0024. März 2022|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 23. März 2022, hatte ich zusammen mit meinem Kollegen Christoph de Vries, mit dem ich gemeinsam für unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Inneres und Heimat als ordentliches Mitglied tätig bin, ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Fluggesellschaften (BDF), Herrn Dr. Engel. In unserem Gespräch ging es unter anderem um [...]

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