Gespräch mit Friedhelm Schäfer, dem zweiten Vorsitzenden und Fachvorstand Beamtenpolitik des dbb Beamtenbund und Tarifunion

2022-02-18T14:34:17+01:0018. Februar 2022|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 17. Februar 2022, habe ich Herrn Friedhelm Schäfer, den zweiten Vorsitzenden und Fachvorstand Beamtenpolitik des dbb Beamtenbund und Tarifunion zu einem Gespräch im Bundestag getroffen. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode habe ich mich intensiv mit Herrn Schäfer über die wichtigen Themen im Bereich Beamtenpolitik und öffentlicher Dienst regelmäßig im Rahmen von Gesprächen [...]

Verbundene Debatte zur Politik der Bundesregierung im Ressort „Innen und Heimat“

2022-01-14T10:23:39+01:0014. Januar 2022|Bundestag, News|

Die vergangene Sitzungswoche im Deutschen Bundestag war geprägt von den "Verbundenen Debatte zur Politik der Bundesregierung". Von Mittwoch, den 12. Januar 2022, bis Freitag, den 14. Januar 2022, mussten sich alle zuständigen Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung im Bundestag jeweils einer ausführlichen Debatte über ihre Pläne und Absichten in ihrem Ressort stellen. Am Mittwoch, [...]

Sitzung des Beratenden Ausschusses für Fragen der dänischen Minderheit am 26. April 2021

2021-05-07T18:00:41+02:007. Mai 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Montag, den 26. April 2021, hat die jährliche digitale Sitzung des "Beratenden Ausschusses für Fragen der dänischen Minderheit in Deutschland" stattgefunden. Unter der Leitung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Prof. Dr. Bernd Fabritius, MdB, und mit Beteiligung von Vertretern des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, sowie des Landes [...]

Modellprojekte Smart Cities: Aufruf zur Bewerbung für die dritte Staffel

2020-12-18T10:44:52+01:0018. Dezember 2020|Bundestag, News, Wahlkreis|

Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) hat jetzt den Aufruf für Bewerbungen zur dritten Staffel der Modellprojekte Smart Cities gestartet. Als Teil des Konjunktur- und Zukunftspakets sind dafür im Bundeshaushalt 2021 Mittel in Höhe von 300 Millionen Euro vorgesehen. Kommunen können sich bis zum 14. März 2021 mit Ideen für einen strategischen [...]

Aktuelle Stunde – „Islamistischen Terror ent­schieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen“

2020-11-06T18:03:56+01:006. November 2020|Bundestag, International, News|

Am Donnerstag, den 5. November 2020, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Islamistischen Terror ent­schieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen" unter anderem über die Anschläge in diesem Jahr diskutiert. Nach dem jüngsten Terroranschlag in Wien in der Nacht zum 3. November 2020 - der offenbar islamistisch motiviert [...]

Haushaltsplan 2021 für das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat – Stärkung Innere Sicherheit und Digitalisierung

2020-10-09T18:34:20+02:009. Oktober 2020|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2020, wurde im Rahmen der sogenannten Haushaltswoche im Deutschen Bundestag in erster Beratung auch der Haushalt für das Jahr 2021 für den Einzelplan des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) beraten. Der dahingehende Regierungsentwurf sieht für den Haushalt 2021 des BMI rund 18,3 Milliarden Euro vor - das [...]

Neue Abteilung „Digitale Verwaltung“ im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

2020-06-19T18:35:09+02:0019. Juni 2020|Bundestag, News|

Am Freitag, den 29. Mai 2020, hat unser Bundesinnenminister Horst Seehofer entschieden, im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) eine neue Abteilung namens "Digitale Verwaltung" ins Leben zu rufen, um alle notwendigen Kompetenzen für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen in einer zentralen Anlaufstelle zu bündeln. Umfasst sind die notwendigen Rechtsänderungen über ein elektronisches Identitätsmanagement, [...]

Bundeshaushalt 2020 beschlossen

2019-11-29T13:00:23+01:0029. November 2019|Bundestag, News|

In der Woche vom 25. - 29. November 2019 haben wir den Bundeshaushalt 2020 beschlossen. In der sogenannten Haushaltswoche ist der "normale" Ablauf einer Sitzungswoche etwas abgeändert. Verkürzte Arbeitsgruppensitzungen, Beginn des Plenums bereits am Dienstag inklusive Namentlicher Abstimmung und natürlich der Höhepunkt der Haushaltsberatungen: die Generalaussprache, die im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Etat des Bundeskanzleramtes [...]