Am Mittwoch und Donnerstag, den 30. März beziehungsweise den 31. März 2022, war ich in Kopenhagen anlässlich einer Sitzung des Gremiums für Fragen der deutschen Minderheit beim Landtag in Schleswig-Holstein. Als Schleswig-Holsteinische Bundestagsabgeordnete bin ich ebenfalls Mitglied des Gremiums und war es auch zu meiner Zeit als Landtagsabgeordnete. Das Programm in der dänischen Hauptstadt war [...]
Am Montag, den 4. April 2022, habe ich direkt zu Beginn der Sitzungswoche an einer Podiumsdiskussion mit mehreren Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen teilgenommen. Darüber hinaus hatte ich am darauffolgenden Tag, dem 5. April 2022, erfreulicherweise gleich nochmals Gelegenheit mich mit dem Thema Minderheiten zu beschäftigen. Anlass dazu war ein Gesprächstermin mit der Generalsekretärin der FUEN, Frau [...]
Am Montag, den 21. März 2022, hat der Ausschuss für Gesundheit im Deutschen Bundestag zu einer öffentlichen Anhörung bezüglich der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Covid-19-Virus geladen. Expertinnen und Experten wurden im Anschluss an ihre schriftlichen Stellungnahmen zu den fünf Gesetzesinitiativen beziehungsweise Anträgen befragt, über die die Abgeordneten des Deutschen Bundestages bereits am Donnerstag, [...]
Im Rahmen der Haushaltswoche hat am Mittwoch, den 23. März 2022, eine Generaldebatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt der prinzipiell nur den Etat des Bundeskanzleramtes für das Jahr 2022 darstellt, wird traditionell zum Austausch über die grundlegende Ausrichtung und die zentralen Vorhaben von Regierung und den zentralen Kritikpunkte der Opposition. Überschattet wurde [...]
Am Mittwoch, den 23. März 2022, hatte ich zusammen mit meinem Kollegen Christoph de Vries, mit dem ich gemeinsam für unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Inneres und Heimat als ordentliches Mitglied tätig bin, ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Fluggesellschaften (BDF), Herrn Dr. Engel. In unserem Gespräch ging es unter anderem um [...]
Antrag der Bundesregierung – Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS); Am Freitag, den 18. März 2022, haben wir in namentlicher Abstimmung unter anderem über den Antrag der Bundesregierung zur „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik [...]
„Sicherheit hat Vorrang: Gerade in dieser Zeit stehen wir fest an der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“ – Dies haben Johannes Callsen und ich zu Beginn der vergangenen Woche am Montag, den 7. März 2022, gegenüber dem Commodore der „Immelmänner“, Oberst Jörg Schröder, deutlich gemacht. Im Mittelpunkt der Gespräche stand erwartungsgemäß der Krieg [...]
Im Deutschen Bundestag haben wir am Mittwoch, den 16. März 2022, die Forderung meiner Fraktion, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nach Einsetzung eines Parlamentarischen Beirats für gleichwertige Lebensverhältnisse diskutiert und anschließend darüber abgestimmt. Der Antrag wurde abgelehnt. Der Parlamentarische Beirat hätte die Aufgabe gehabt, Bundesgesetze und Rechtsakte der Europäischen Union im Bundestag so zu begleiten, dass das im [...]
Am Donnerstag, dem 18. März 2022, wurde im Deutschen Bundestag das Heizkostenzuschussgesetz verabschiedet. Dieses Gesetz wurde aufgrund der gestiegenen und, insbesondere seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine, noch weiter steigenden Energiepreise auf den Weg gebracht. Es soll Bürgerinnen und Bürger, die bereits Hilfsleistungen vom Staat, wie zum Beispiel Wohngeld oder BAföG beziehen, in [...]
Am Mittwoch, den 16. März 2022, fand im Deutschen Bundestag eine Regierungsbefragung statt, zu der die Regierung erstmalig die Bundesinnenministerin Nancy Faeser in unser Parlament entsandte. Unter anderem als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat ist diese Regierungsbefragung für mich und meine Ausschusskolleginnen und -kollegen ein wichtiges Instrument, um die Regierung zu kontrollieren [...]