Olaf Scholz mit 395 von 707 Stimmen zum neuen Bundes­kanzler gewählt und vereidigt

2021-12-17T11:22:13+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, haben wir im Deutschen Bundestag den neuen Bundeskanzler für die 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Zuvor begrüßte die neue Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas, unsere bis dahin noch geschäftsführende Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, die minutenlangen Applaus erhielt. Zu Beginn der Plenarsitzung verlas Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Schreiben von Bundespräsident Dr. [...]

Neues Bundeskabinett ernannt und vereidigt

2021-12-17T11:20:15+01:0017. Dezember 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 8. Dezember 2021, fand zugleich auch die Ernennung und Vereidigung des neuen Bundeskabinetts statt. Der Bundespräsident ernannte die künftigen Bundesministerinnen und -minister. Diese erhielten vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden ebenfalls im Schloss Bellevue. Nach der Zeremonie im Schloss Bellevue hat die neue Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas, die Bildung der Bundesregierung aufgrund eines Schreibens des [...]

Vereinbarte Debatte zur Situation in Deutschland – Letzte Bundestagsdebatte vor der Wahl

2021-09-10T12:21:13+02:0010. September 2021|Bundestag, News|

Am Dienstag, den 7. September 2021, haben wir im Deutschen Bundestag im Rahmen der Vereinbarten Debatte zur Situation in Deutschland etwa 3,5 Stunden über die Bilanz der aktuellen Regierung sowie die Ausrichtung der künftigen Politik gesprochen. Zu Beginn der vereinbarten Debatte sprach unsere Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel. Sie begann Ihre Rede mit einem "herzlichen [...]

Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

2021-06-25T10:11:14+02:0025. Juni 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 23. Juni 2021, fand die letzte Regierungsbefragung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. Ihre einleitenden Worte zum Auftakt der einstündigen Befragung nutzte unsere Bundeskanzlerin, um auf die ermutigende Infektionslage hinzuweisen. Zugleich hob sie die Rolle der Pflegerinnen und Pflege hervor. "Sie retten Leben", sagte die Kanzlerin. Dabei verwies sie auf die [...]

Bund-Länder-Beschluss vom 3. März 2021 – Lockdown bis 28. März 2021 verlängert und Lockerungsschritte geplant

2021-03-04T10:22:47+01:004. März 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 3. März 2021, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Besprechung einen Beschluss gefasst, der Maßnahmen und eine Verlängerung des strikteren Lockdowns zunächst bis zum 28. März 2021 vorsieht. Die Verlängerung ist nicht zuletzt wegen der deutlich ansteckenderen Varianten beziehungsweise Mutationen des Virus notwendig und weil [...]

Bund-Länder-Beschluss vom 10. Februar 2021 – Lockdown bis 7. März 2021 verlängert und Überbrückungshilfe III gestartet

2021-02-11T12:31:25+01:0011. Februar 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Mittwoch, den 10. Februar 2021, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Besprechung einen Beschluss gefasst, der Maßnahmen und eine Verlängerung des strikteren Lockdowns zunächst bis zum 7. März 2021 vorsieht. Die Verlängerung ist nicht zuletzt wegen der deutlich ansteckenderen Varianten beziehungsweise Mutationen des Virus notwendig. Auch, wenn [...]

Regierungserklärung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

2021-02-11T12:31:21+01:0011. Februar 2021|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 11. Februar 2021, hat unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel im Deutschen Bundestag, im Rahmen einer 20-minütigen Regierungserklärung, zur Bewältigung der Pandemie gesprochen. Eine 90-minütige Aussprache im Plenum hat sich daran angeschlossen. Die Bundeskanzlerin betonte, dass wir auf dem schwierigen Weg des vergangenen Jahres viel über die Pandemie gelernt haben. "Lernen heißt nicht von [...]

Bund-Länder-Beschluss vom 19. Januar 2021 – Lockdown bis 14. Februar 2021 verlängert und zusätzliche Maßnahmen

2021-01-20T10:13:16+01:0020. Januar 2021|Bundestag, International, News, Presse|

Am Dienstag, den 19. Januar 2021, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Besprechung einen Beschluss gefasst, der zusätzliche Maßnahmen und eine Verlängerung des strikteren Lockdowns bis voraussichtlich 14. Februar 2021 vorsieht. Ursprünglich sollte erst am 25. Januar 2021 erneut über die weiteren Maßnahmen beraten werden. Dieser Termin wurde [...]