Am Dienstag, den 7. September 2021, haben wir im Deutschen Bundestag im Rahmen der Vereinbarten Debatte zur Situation in Deutschland etwa 3,5 Stunden über die Bilanz der aktuellen Regierung sowie die Ausrichtung der künftigen Politik gesprochen. Zu Beginn der vereinbarten Debatte sprach unsere Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel. Sie begann Ihre Rede mit einem "herzlichen [...]
Am Dienstag, den 7. September 2021, haben wir uns im Rahmen der voraussichtlich letzten Sitzung des Deutschen Bundestages vor der kommenden Bundestagswahl mit dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD "Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur [...]
Zudem haben wir am Dienstag, den 7. September 2021, die Gelegenheit genutzt, um über eine Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses kurz zu debattieren und anschließend abzustimmen. Ursprünglich hatten wir im Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD "Entwurf eines Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG) "am 11. Juni 2021 in der [...]
Auch in dieser Woche habe ich wieder mehrere Wahlkreisbesuche durchgeführt. Über einige dieser Besuche möchte ich Sie hier informieren. Begonnen hat diese Woche am Montag, den 23. August 2021, zum Beispiel mit einem Termin mit meiner Bundestagskollegin und Wahlkreisnachbarin aus dem Wahlkreis 2 "Nordfriesland – Dithmarschen Nord", Astrid Damerow, beim Wasserverband Nord. Zusammen mit dem [...]
Am Mittwoch, den 25. August 2021, fand im Rahmen der außerplanmäßigen Sondersitzung eine Regierungserklärung mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt. "Die Entwicklungen der letzten Tage sind furchtbar; sie sind bitter. Für viele Menschen in Afghanistan sind sie eine einzige Tragödie, ganz besonders für diejenigen, die sich für eine freie Gesellschaft, für Demokratie und Bildung [...]
Im Rahmen der Sondersitzung am Mittwoch, den 25. August 2021, haben wir im Deutschen Bundestag abschließend für die Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" gestimmt. In namentlicher Abstimmung stimmte eine Mehrheit von 325 Abgeordneten dem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen zur Verlängerung zu. 253 Parlamentarier stimmten gegen den Antrag, fünf Parlamentarier enthielten sich bei der [...]
Am Mittwoch, den 25. August 2021, haben wir uns im Rahmen der Sondersitzung auch mit dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD "Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz 2021 – AufbhG 2021)" [...]
Am Mittwoch, den 18. August 2021, hat unser Ministerpräsident, Daniel Günther, der zugleich der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein ist, mich bei einem Bürgertreff in der Fußgängerzone von Flensburg unterstützt. Beim bewölktem Wetter, aber mit guter Laune ausgestattet, nutzten viele Menschen in der Nähe der Holmnixe die Gelegenheit, um mit uns über unterschiedliche Themen, die sie [...]
Am Samstag, den 7. August 2021, habe ich den Prototypen einer emissionsfreien und autonomen Fähre im Schleswiger Stadthafen getauft. Bei der Veranstaltung anwesend war auch der Landesminister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus von Schleswig-Holstein, Dr. Bernd Buchholz. Die Entwickler des Prototypen sind Lars Engelhard und Stefanie Engelhard. Als ehemalige Autoentwickler haben sie das [...]
Die letzte Juliwoche habe ich bei meinen Wahlkreisgesprächen und -besuchen das Thema "Blaulicht und Ehrenamt" in den Blick gerückt. Das Hochwasser mit schweren Sturzfluten und Überschwemmungen hat Mitte Juli 2021 vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, aber auch in den Niederlanden und Belgien für schwere Zerstörungen gesorgt. Gebäude, Häuser, Masten, Brücken, Straßen, Autobahnen und wesentliche [...]