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Videokonferenz mit Staatsminister Dr. Hoppenstedt, MdB zu den Chancen der Krise

2021-01-29T13:22:29+01:0029. Januar 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 27. Januar 2021, haben wir anlässlich der digitalen Veranstaltung „Chancen der Krise“, zu der die CDU-Kreisverbände Schleswig-Flensburg und Flensburg eingeladen hatten,  mit dem Gastreferenten und geschätzten Kollegen, den Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und Bundestagskollegen, Dr. Hendrik Hoppenstedt, gesprochen. Ich hatte Herrn Hoppenstedt zu der Veranstaltung als Referenten eingeladen. Herr Hoppenstedt hatte sich [...]

Aktuelle Stunde – „Verantwortung und Risikoverringerung – Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie“

2021-01-29T13:22:26+01:0029. Januar 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 27. Januar 2021, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Verantwortung und Risikoverringerung – Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie" unter anderem über die Wirtschaft in Deutschland, die Solidarität innerhalb der Gesellschaft und über Öffnungsperspektiven diskutiert. Nahezu jeder Abgeordnete hatte einen unterschiedlichen Aspekt in den Blick genommen. [...]

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag

2021-01-29T13:22:01+01:0029. Januar 2021|Bundestag, News|

In dieser Sitzungswoche haben wir wieder über einige wichtige Gesetze beraten und zum Teil auch beschlossen. Gerne möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Punkte informieren: Namentliche Abstimmung über die Verordnung zur Wahlbewerberaufstellung:  Nach der ersten Beratung am Mittwoch, den 27. Januar 2021, zu [...]

Bund-Länder-Beschluss vom 19. Januar 2021 – Lockdown bis 14. Februar 2021 verlängert und zusätzliche Maßnahmen

2021-01-20T10:13:16+01:0020. Januar 2021|Bundestag, International, News, Presse|

Am Dienstag, den 19. Januar 2021, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Besprechung einen Beschluss gefasst, der zusätzliche Maßnahmen und eine Verlängerung des strikteren Lockdowns bis voraussichtlich 14. Februar 2021 vorsieht. Ursprünglich sollte erst am 25. Januar 2021 erneut über die weiteren Maßnahmen beraten werden. Dieser Termin wurde [...]

Regierungserklärung zum Impfbeginn in Deutschland und Europa

2021-01-15T11:11:54+01:0015. Januar 2021|Bundestag, News|

Am Mittwoch, den 13. Januar 2021, hat der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, im Deutschen Bundestag im Rahmen einer 20-minütigen Regierungserklärung, unter anderem zum Beginn des Impfprogramms in Deutschland und Europa, gesprochen. Herr Spahn skizzierte noch einmal die Entwicklung der Pandemie von März 2020 bis zum Januar 2021. Jetzt sei "eine der schwersten Phasen der [...]

33. Parteitag der CDU Deutschlands – Digitaler Parteitag am 15. und 16. Januar 2021

2021-01-15T10:27:25+01:0015. Januar 2021|Bundestag, News, Presse, Wahlkreis|

Heute, am Freitag, den 15. Januar 2021, ist es soweit: Wir als CDU Deutschland begehen den 33. Parteitag unserer Geschichte – den ersten digitalen. Viele wichtige Wahlen und Themen stehen an. Unter anderem werden wir morgen, am 16. Januar 2021, den zukünftigen Vorsitzenden der CDU Deutschlands wählen. Die aktuelle Bundesvorsitzende ist seit Dezember 2018 Frau [...]

Aktuelle Stunde – „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt“

2021-01-15T11:12:58+01:0015. Januar 2021|Bundestag, News|

Am gestrigen Tage, den 14. Januar 2021, haben wir in einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde zum Thema „Nach dem Sturm auf das US-Kapitol – Strategien zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland und der Welt“ unter anderem auch über die unverzeihlichen Vorgänge Ende August 2020 am Reichstagsgebäude im Zuge einer Demonstration [...]

Beratene und beschlossene Gesetze im Deutschen Bundestag in der ersten Sitzungswoche im Jahr 2021

2021-01-15T10:20:01+01:0015. Januar 2021|Bundestag, News|

In dieser Sitzungswoche vor dem Jahresende haben wir wieder über einige wichtige Gesetze beraten und zum Teil auch beschlossen. Gerne möchte ich Sie kurz und knapp über einige - für mich wichtige - Punkte informieren: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales [...]

Bund-Länder-Beschluss vom 5. Januar 2021 – Lockdown bis 31. Januar 2021 verlängert und verschärft

2021-01-05T19:21:55+01:005. Januar 2021|Bundestag, News, Wahlkreis|

Am Dienstag, den 5. Januar 2021, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Rahmen einer Besprechung einen Beschluss gefasst, der zusätzliche verschärfende Maßnahmen für Kontaktbeschränkungen vorsieht. Die Maßnahmen, die bisher ergriffen wurden, reichen leider nicht aus. Die Infektionszahlen steigen bundesweit weiter und die Entwicklung von Mutationen des SARS-Cov2-Virus sind besorgniserregend. Die [...]

Der Deutsche Bundestag beschließt das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021

2020-12-18T13:02:01+01:0018. Dezember 2020|Bundestag, News|

Am Donnerstag, den 17. Dezember 2020, haben wir im Deutschen Bundestag die von der Bundesregierung eingebrachte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften, das sogenannte EEG 2021) in 2./3. Lesung beraten und verabschiedet. Es fand hierzu eine namentliche Abstimmung statt. Mit 357 Ja- zu 260 Nein-Stimmen und bei [...]

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